Andreas Sengstschmid

Handbuch Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen (Buch gebunden)

Trotz zunehmender Bedeutung des internationalen Zivilverfahrensrechts und insbesondere der internationalen Rechtshilfe mangelt es in Österreich an einer aktuellen monografischen Darstellung dieses Rechtsgebiets. Mit dem vorliegenden Handbuch soll diese Lücke geschlossen werden.

Nach einem Grundlagenteil, in dem insbesondere die völkerrechtlichen Grenzen der Gerichtsgewalt behandelt werden, wird detailliert auf folgende Themen eingegangen:

Internationale Zustellung

• Zustellung im Rechtshilfeweg
• Zustellung über konsularische Vertreter
• Postzustellung (mit „internationalem Rückschein“)
• „fiktive Inlandszustellung“: Auftrag nach § 10 ZustG, Kuratorbestellung nach § 121 ZPO

Internationale Beweisaufnahme

• Beweisaufnahme im Rechtshilfeweg
• Beweisaufnahme durch das inländische Gericht selbst oder beauftragte Personen im Ausland
• Beweisaufnahme mittels Videokonferenz
• „Beweisbeschaffung“: Ladung/Urkundenvorlage vor das erkennende Gericht

Dabei werden nicht nur die im Verhältnis zu anderen EU-Mitgliedstaaten anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Normen erläutert, sondern auch jene Vorschriften, die im Verhältnis zu Drittstaaten gelten. Übersichtstabellen erleichtern für die Praxis das Auffinden der für einen bestimmten Staat maßgeblichen Rechtsquellen; der Anhang enthält die wichtigsten internationalen Vorschriften (unter anderem EU-Zustellungsverordnung, EU-Beweisaufnahmeverordnung, Haager Prozessübereinkommen).