Am 20.6. fand in der Orangerie Schönbrunn das sechste Get-together der Zeitschrift für Wirtschaft- und Finanzstrafrecht (ZWF) mit rund 100 Gästen aus Justiz, Finanz, Wirtschaft und Wissenschaft statt. Beim vom Linde Verlag gemeinsam mit LeitnerLaw, LeitnerLeitner und wkk law ausgerichteten Netzwerktreffen diskutierte das hochkarätig besetzte Podium Möglichkeiten einer Verfahrensbeschleunigung in Wirtschafts- und Finanzstrafverfahren.
Ist ein (über)langes Verfahren schon die Strafe?
Während einfache Strafverfahren zügig abgeschlossen werden, liegt bei Wirtschaftsstrafverfahren teilweise auch 20 Jahre nach der Tat noch kein Urteil vor. Dass das viel zu lang ist, darin waren sich die Podiumsteilnehmer Univ.-Prof. Dr. Robert Kert (Wirtschaftsuniversität Wien), Dr. Florian Ufer (Ufer Scharf Rechtsanwälte, München), ao. Univ.-Prof. Dr. Alexander Tipold (Universität Wien), Mag. Friedrich Forsthuber (Präsident des Landesgerichts für Strafsachen Wien), Hon.-Prof. Dr. Roman Leitner (LeitnerLeitner) und Dr. Rainer Brandl (LeitnerLeitner) einig.
Wie solche Verfahren beschleunigt werden können, ob es neue Instrumente oder eine neue Prozessordnung braucht, darüber herrschten unterschiedliche Meinungen in der mit Verve geführten Podiumsdebatte. Friedrich Forsthuber plädierte für die Schaffung attraktiver Planstellen speziell für Wirtschaftsstrafverfahren am Landesgericht für Strafsachen Wien. Alexander Tipold hob die Trennung von Verfahren als wichtigen Ansatzpunkt hervor. Rainer Brandl und Roman Leitner schlugen zur Straffung von Finanzstrafverfahren eine ausgeweitete Kooperation mit den Behörden nach dem Vorbild des Abgabenverfahrens vor; Florian Ufer gab einen plastischen Einblick in das Instrument der Verständigung im deutschen Strafrecht – Stichwort: „Deals“ – anhand des Audi-Prozesses.
Up to date im Wirtschafts- und Finanzstrafrecht
Versöhnliche Schlussworte fand Robert Kert, der einen von Rainer Brandl in der Diskussion geäußerten Ansatz aufgriff und auf der Suche nach Lösungen für eine offene Herangehensweise ohne starre gedankliche Grenzen plädierte. Fazit: Für reichlich Diskussionsstoff und viele weitere spannende Ausgaben der ZWF ist gesorgt.
Bild v.l.n.r.: WP StB Hon.-Prof. Dr. Roman Leitner (LeitnerLeitner), StB Dr. Rainer Brandl (LeitnerLeitner), Mag. Stefan Menhofer (Linde Verlag), RA Dr. Florian Ufer (Ufer Scharf Rechtsanwälte), Univ.-Prof. Dr. Robert Kert (Wirtschaftsuniversität Wien), ao. Univ.-Prof. Dr. Alexander Tipold (Universität Wien) und Mag. Friedrich Forsthuber (Präsident des Landesgerichts für Strafsachen Wien)
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